Sehr geehrte Frau Reinecke, sehr geehrte Frau Baum, sehr geehrte Frau Hoffmann,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12. Januar 2010, das Sie an die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion verschickt haben. Im Namen meiner Fraktionskolleginnen und –kollegen und in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Kulturausschusses nehme ich zu Ihren Ausführungen gern Stellung. Dabei kann ich Ihnen versichern, dass ich die Kürzung Ihres Etats für gerechtfertigt halte.

Während in anderen Städten diskutiert wird, ob Theater geschlossen werden müssen oder die Wassertemperatur in Schwimmbädern gesenkt werden soll, damit diese öffentliche Leistung finanzierbar bleibt, ist Düsseldorf schuldenfrei. Unsere Stadt ist daher in der glücklichen und nahezu einzigartigen Lage, bei nur wenigen und vergleichsweise marginalen Kürzungen einzelner Etats die Unterstützungsleistungen insbesondere im sozialen – und aber ausdrücklich auch – im kulturellen Bereich auf gleichem Niveau wie im vorangegangenen Jahr halten zu können. Selbst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten verfolgt die CDU-Ratsfraktion das Ziel, diesen Zustand beizubehalten.

Wir wollen, dass unsere Stadt ihren Handlungsspielraum unter allen Umständen bewahrt. Leider sind dafür Einschnitte erforderlich, die, wie in Ihrem Fall, allen Beteiligten ein erhöhtes Maß an Kompromissbereitschaft abverlangen. Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie zu der Überzeugung kommen könnten, dass Ihnen der finanziell günstige Status unserer Stadt nach wie vor in ganz erheblichem Ausmaß zu Gute kommt, auch wenn sich der Umfang Ihres Budgets verringert hat. Falls sich die gesamtwirtschaftliche Situation verschlechtert, werden uns allen weitere schmerzhafte Einschnitte nicht erspart bleiben. Ich hoffe, dass dieser Fall nicht eintritt. Aber ich bitte Sie, sich diesen möglichen Ernst der Lage schon jetzt vor Augen zu führen, um gleichzeitig ein Bewusstsein dafür zu entwickeln, dass sich Düsseldorf noch in einer finanziell sehr privilegierten Lage befindet, die es mit vereinten Kräften zu bewahren gilt.

Zudem berücksichtigt die Kürzung Ihres Budgets maßgebliche gesellschaftliche Veränderungen, die sich seit der Gründung Ihres Vereins vor fast 30 Jahren vollzogen haben. Seit April 2008 heißt zum Beispiel das Frauenbüro der Stadt inzwischen „Büro für die Gleichstellung von Frauen und Männern“. In dieser Legislaturperiode hat sich unser Frauenausschuss in „Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern“ umbenannt.

Gender Mainstreaming steht im Mittelpunkt der Arbeit dieser Institution, nicht mehr allein der Kampf für die Rechte der Frau. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt einen solchen umfassenderen Fokus. Dabei schließen wir uns der Definition des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an, die besagt, dass Gender Mainstreaming darauf abzielt „bei allen gesellschaftlichen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen zu berücksichtigen, da es keine geschlechtsneutrale Wirklichkeit gibt.“ Insofern begrüßen wir auch, dass Ihre Veranstaltungen Männern und Frauen offen stehen, wobei wir dies allerdings im Zuge der Gleichstellung der Geschlechter für eine Selbstverständlichkeit halten.

Ihrem Selbstverständnis als einziger Verein, der „selbstbestimmte und selbstbewusste Frauen- und Lesbenkultur“ anbietet, können wir nicht uneingeschränkt zustimmen. Vorträge zu gesundheitsrelevanten Themen wie Burn Out finden sich auch in Programmen anderer Institutionen. Ihre Veranstaltungen sind in der Tat vielseitig, sie lassen sich aber nicht als Alleinstellungsmerkmal Ihres Vereins anführen, das als Begründung für einen hohen Zuschuss aus dem Kulturetat dienen könnte.

Wir sind überzeugt davon, dass Ihnen auch nach der Kürzung Ihres Zuschuss genügend Spielraum für die Aktivitäten Ihres Vereins verbleibt. Sie würden Sensibilität für die aktuelle wirtschaftliche Situation in Düsseldorf beweisen, wenn Sie die aktuelle städtische Unterstützung in Höhe von mehr als 40.000 Euro zum Anlass nehmen würden, Ihre Planung diesem neuen Rahmen anzupassen statt ein Anspruchsdenken zu pflegen, das unangemessen wirkt.

Mit freundlichen Grüßen

Friedrich G. Conzen
Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion